Es ist schon erstaunlich, dass nach der diesjährigen BDK der Grünen und der dort statt gefundenen Diskussion um die Internetzugangssperren sich nun Matthias Güldner, ein prominenterer Grüner – immerhin ist er Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft – mit einem Kommentar nach vorne wagt, bei dem ihm klar sein muss, dass er damit innerhalb [...]
Demokratie
Ja, blöd, plump, tumb
Aber, so was muss ja auch mal sein: Pofalla, geh kacken, vielleicht entspannt das ja mal… Nachtrag So sitz ich hier und kann nicht anders, denn dem Herrn Westerwelle geht es da wie mir und auch er muss da seinen Senf dazu packen. Und ich dann meinen obenauf… FDP-Chef Guido Westerwelle warf der hessischen SPD [...]
Polizei, Ess A, Ess Ess
Oder wie soll man so was hier betiteln? Ah, Moment! Inquisition, yeah, das ist das Wort! Bitte mal lesen und sich auf der Zunge zergehen lassen. Wo leben wir denn? Und wenn ich nun schreiben würde, dass man den Zaster für diesen BullenPolizeieinsatz auch besser in Kindertagesgeld investiert hätte, wen darf ich dann an der [...]
Von der Redlichkeit
Dem Wolfgang Schäuble ArRoFaZ ein Demokratieverständnis zu unterstellen fällt mir zusehends schwerer: Überhaupt scheint Schäuble die Vorgaben des demokratischen Rechtsstaates für eher hinderlich zu halten. Denn anschließend sagte er etwas, was in dem Saal voller Geheimdienstler zu spontanem Applaus führte: „Wir sollten die Leistungsfähigkeit des Bundesnachrichtendienstes nicht durch parlamentarische Untersuchungsausschüsse gefährden.“ Schließlich seien die Informationen, [...]