Es ist schon erstaunlich, dass nach der diesjährigen BDK der Grünen und der dort statt gefundenen Diskussion um die Internetzugangssperren sich nun Matthias Güldner, ein prominenterer Grüner – immerhin ist er Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft – mit einem Kommentar nach vorne wagt, bei dem ihm klar sein muss, dass er damit innerhalb [...]
Meinungsfreiheit
Bis zum Gehtnichtmehr
und darüber hinaus versucht Wolfgang Schäuble mal wieder die verfassungsrechtlich definierten Freiheiten und die sie bewahrenden und schützenden Institutionen anzugreifen und somit deren Einflussmöglichkeiten zu schmälern. Langsam reicht es wirklich, zumal mir absolut nicht klar ist, was da für ein Ziel hintersteckt. Denn: Was genau hat der Bundesminister des Inneren davon? Ich kann mir nur [...]
Ach, wie herrlich ist die Demokratie
Oder Meinungsfreiheit, solange sie noch erlaubt ist. Hallo Herr Koch! Nur zu Ihrer Information und wahrscheinlich auch zur persönlichen Bestätigung, denn Stimmen aus dem linksliberalen Feld müssten einem so knapp an der NPD-Rhetorik vorbei schrammenden, profilierungsgeilen Politiker wie Ihnen ein Greuel sein: Eine äußerst repräsentative Umfrage bei me, myself and I kam zu dem Ergebnis, [...]