Ich zitiere den Artikel mal in Gänze, inklusive Links und Schnickschnack, aber ohne Map – auf dieser solltet Ihr Euch selber eintragen: Von Laien regiert Spreeblick befindet sich am Mittwoch, den 22. April 2009, im demonstrativen Streik. Am heutigen Tag, dem 22. April 2009, will das Bundeskabinett ein Gesetz zur Sperrung von Websites beschließen, die [...]
Ursula von der Leyen
wikileaks.de-Domainbesitzer wurde hausdurchsucht
Eigentlich habe ich gerade gar keine Zeit, aber, folgendes muss man einfach bekannter machen: Wenn ein Staatsanwalt meint, er müsse mit Hilfe eines sogenannten Gefahr im Verzuge-Konstruktes Hausdurchsuchungen bei Domainbesitzern anordnen, so wirft dies zum Einen ein mehr als fragwürdiges Bild auf den technischen Sachverstand der zuständigen Staatsanwaltschaft und zum Anderen drängt sich der Verdacht [...]
Wenn der Staat Gefahr läuft…
… die Bodenhaftung zu den eigenen Bürgern zu verlieren – warum habe ich u.a. hier schon beschrieben – bleibt eingetragenen, und somit gemeinnützigen, Vereinen anscheinend die Aufgabe vorbehalten, das nötige Vertrauen zu institutionalisierten Verbänden wieder aufzubauen. Basisarbeit leistend, anstatt derer, die da im Elfenbeinturm herum gammeln, ihren Rolli reinigen oder über die Quadratur der Netzsperrenkreise [...]