Prolog Eine Woche ist es her, dass ich mit diesem Artikel anfing – dieser Tweet war quasi der Startschuss. Das alles noch viel schlimmer gekommen ist, der Rechtsstaat von oben herab zersetzt wird und man dem ganzen Prozess ohnmächtig gegenüber steht, ließ mich nicht direkt weiter schreiben, da ist ja doch einiges, was verdaut werden [...]
Vorratsdatenspeicherung
Wenn der Staat Gefahr läuft…
… die Bodenhaftung zu den eigenen Bürgern zu verlieren – warum habe ich u.a. hier schon beschrieben – bleibt eingetragenen, und somit gemeinnützigen, Vereinen anscheinend die Aufgabe vorbehalten, das nötige Vertrauen zu institutionalisierten Verbänden wieder aufzubauen. Basisarbeit leistend, anstatt derer, die da im Elfenbeinturm herum gammeln, ihren Rolli reinigen oder über die Quadratur der Netzsperrenkreise [...]
Das Ende der Vorratsdatenspeicherung?
Schön wäre es, aber immerhin erreichen wir langsam das Ende der Diskussionen: Morgen, Mittwoch, soll im Bundestag über das sogenannte BKA-Gesetz abgestimmt werden. Den Innenausschuss hat die Vorlage schon passiert. Wer noch auf die Schnelle seinem Bundestagsabgeordneten seine Meinung dazu kund tun möchte oder sich einfach malâ„¢ schlau machen, der findet hier die richtigen Werkzeuge [...]
Eigentlich praktisch
[ via ] Eigentlich praktisch, oder? Nun, wir könnten es ja genau so machen, wie “unsere” Vertreter in Bundestag und Bundesrat: Jegliche Verantwortung abwälzen, bzw. im Falle der Vorratsdatenspeicherung dürfte die Industrie wohl eher hinter jener her sein: Denn kostenlose Benutzerprofile, direkt erstellt über die Logfiles der ISP, alles klar und “Her damit!” Endlich [...]
Schäuble, ArRoFaZ¹
Erstmal das Zitat: Innenminister Schäuble provozierte mal wieder, diesmal mit einem Hitler-Vergleich. “Wir hatten den ‘größten Feldherrn aller Zeiten’, den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten”, assoziierte er am Mittwochabend vor Journalisten und Richtern in Karlsruhe. Der geschmacklose Vergleich galt einer Sammel-Verfassungsbeschwerde, die der AK Vorratsdatenspeicherung, ein Zusammenschluss von Bürgerrechtsgruppen, initiiert hat. [...]
(Danke) Schön, liebe …
… Konrad-Adenauer-Stiftung, dass Du Dich so sehr für mein bescheidenes Blog interessierst, dass Du mir binnen weniger Minuten, ach was: Sekunden! um die 100 Page Impressions bescherst – schade nur, dass Du keinen Kommentar hinterlassen hast. Wie war das nun eigentlich mit der Vorratsdatenspeicherung oder ist dies nur ein kostenloser Backup-Service, den ich undankbarerweise nicht [...]